Schwerpunkte
Was ich will, wofür ich stehe.
Hier finden Sie kurz und bündig die Arbeits- und Themenschwerpunkte. Die Dinge mit denen ich mich befasse und vor allem die Dinge für die ich eintrete.
Medien
- Abschaffung der pauschalen Rundfunkzwangsbeiträge
- Beendigung der geltenden sächsischen Rundfunkstaatsverträge wegen offenkundiger Verfassungswidrigkeit zugunsten einer neuen, freien Medienordnung entsprechend den heutigen technischen Voraussetzungen, ohne Privilegierung eines einzelnen Anbieters
- Kampf gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Bildung
- Stabilisierung und Verbesserung des Bildungsniveaus in allen Schulformen
- Stärkung der Oberschulen (Handwerk)
- Durchsetzung der politischen Neutralität, keine ideologische Einflussnahme durch Lehrer, Lehrpläne, Schulbücher
- Kampf gegen die Ausbreitung von Brennpunktschulen
Kultur
- Die Fokussierung öffentlicher Ausgaben für Kultur nach Massgabe ihrer Relevanz für breite Schichten der Bevölkerung –
darunter fällt ausdrücklich auch die Pflege und der Erhalt des gemeinsamen kulturellen Erbes in allen seinen Ausdrucksformen. - Die Neutralitätspflicht des Staates verpflichtet zu Überprüfung der öffentlichen Förderung politisierter Kultur-Projekte
Strukturpolitik
- Aufwertung des ländlichen Raums, Digitalisierung, Breitband
- wirkliches Bildungsticket
Energiepolitik
- Rücknahme des EEG-Gesetzes
- pragmatische Energiepolitik